Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt), Herzogstr. 24, 60528 Frankfurt am Main
Tel. 069-67865852 Fax 069-94310671
verkauft seine Produkte und Dienstleistungen nicht an Privatpersonen.
Insofern nimmt die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bei ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen keinen BezUG (haftungsbeschränkt) auf Verbraucherrechte.
Alle nachstehend aufgeführten Preise sind Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt), deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen.
Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken.
Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Service genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.spsn.net jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ausdrucken.
1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
1.1 Sollte der Kunde sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt). Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
1.2 Inhalt und Umfang aller dieser Dienstleistungen ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen und den Vereinbarungen der Parteien.
2. Leistungsumfang, Entgelte
2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.
2.3 Die Nutzung der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jede Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.
2.4 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung dem Kunden bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch LastschrifteinzUG (haftungsbeschränkt). Der Kunde ermächtigt die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt), wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum, jedoch nicht vor dem ersten eines jeden Monats, eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
2.7 Dem Kunden obliegt die Obhut über den ihm überlassenen ZUG (haftungsbeschränkt)ang nebst den dazUG (haftungsbeschränkt)ehörigen Daten (Passwort etc.) zu den Leistungen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt). Er ist daher verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die durch die von ihm nicht befUG (haftungsbeschränkt)te Nutzung des Anschlusses durch einen Dritten entstehen, sofern und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner ZUG (haftungsbeschränkt)angskennung sorgfältig und vor dem ZUG (haftungsbeschränkt)riff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zUG (haftungsbeschränkt)eteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Service und später auf Anforderung von S&P abzuändern. Er stellt Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.9 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) beginnt mit den Leistungen des Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Services unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
2.10 Gegen Forderungen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
2.11 Bei ZahlungsverzUG (haftungsbeschränkt) erhebt die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils Euro 10,00. Sperrt die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) eine Internet-Präsenz berechtigt wegen ZahlungsverzUG (haftungsbeschränkt)es, kann die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 10,00 abhängig machen.
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
3.1 Die von der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen des Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Services zUG (haftungsbeschränkt)änglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z. B. LeopardCMS, PlUG (haftungsbeschränkt)ins) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellten Materialien und Programme zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
3.2 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule. Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
3.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt durch den Kunden über ein Tool, das die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung stellt.
4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzUG (haftungsbeschränkt)eben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Services nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zUG (haftungsbeschränkt)änglich gemacht werden. Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
4.3 Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, ohne dies vorher mit der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) vereinbart zu haben.
4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine ZUG (haftungsbeschränkt)angskennung oder von Dritten über seinen Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) findet nicht statt.
5.2 Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den ZUG (haftungsbeschränkt)riff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3 Sollte die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) aus den in Ziffer 4 und 5 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bezüglich der Ziffern 3 bis 5, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1 So weit Daten an die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Zwar erstellt die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) regelmässig Sicherheitskopien, kann jedoch nicht für Datenverluste aufgrund fehlerhafter Software oder Hardware haften. Bei Datenverlust wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) übertragen. Eine Sicherung der Daten auf den HighEnd-Servern erfolgt durch Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) nachts.
6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt). Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) und stellen daher keinen Mangel dar.
7. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Service E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
7.2 Sollte Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte S&P aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) leistungspflichtig.
7.3 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, auf bereitgestellten Email-Accounts eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
8. Vertragsbeginn und -ende
8.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) entsteht mit dem Tag der Freischaltung der ZUG (haftungsbeschränkt)angskennung.
8.2 Der Kunde und Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
8.4 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
8.5 Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderen Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
9. Leistungsbeschreibung: Verfügbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Services 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) garantiert eine Verfügbarkeit der Server und der Dienste von 99 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Services, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) liegt. Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) kann nicht das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und/oder -geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Server zusichern.
10. Technische Beratung, IP-Adresse
10.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zUG (haftungsbeschränkt)eordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11. Leistungsstörungen
11.1. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) Störungen des ZUG (haftungsbeschränkt)anges zum Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) erkennbare ZUG (haftungsbeschränkt)angsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
12. Sonderregelungen für LeopardCMS
12.1 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) stellt dem Kunden über eine Schnittstelle eine Fernnutzungsmöglichkeit der LeopardCMS-Software über das Internet und die darin enthaltenen Gestaltungselemente zur Verfügung. Das gesamte System inklusive Software und Gestaltungselemente wird als LeopardCMS bezeichnet. Mit Hilfe von LeopardCMS kann der Kunde seine Präsenz im Internet per Browser gegen Entgelt durch ZUG (haftungsbeschränkt)riff über das Internet erstellen und verwalten.
12.2 Die LeopardCMS-Software sowie sämtliche im System abgelegten Gestaltungselemente wie Entwürfe, Konzepte, Ideen, Seitengestaltungen, Grafiken, Logos, Schaltflächen, Symbole, Hörproben, Software, Texte und/oder sonstigen Werke, stehen im Verhältnis zum Kunden im alleinigen Eigentum und/oder Verwertungsrecht von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) und dürfen ohne Einwilligung von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) nicht benutzt werden. Der Kunde erhält mit Vertragsschluss das einfache und sachlich auf seinen Geschäftsbetrieb, im Falle natürlicher Personen auf die Partei des mit Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) zustande gekommenen Vertrages beschränkte, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht, LeopardCMS während der Vertragslaufzeit im dafür vorgesehenen Umfang im Objekt-Code (ablauffähiger Programmcode) auf einem über das Internet (www) und den Rechner des Kunden zUG (haftungsbeschränkt)änglichen Server von der Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) zu nutzen (ausschließliche Fernnutzung).
12.3 Nutzungsrechte an der LeopardCMS-Software und/oder den Gestaltungselementen werden nicht übertragen. Also ist das vollständige oder teilweise Herunterladen der Gestaltungselemente, der LeopardCMS-Software oder von Softwarebestandteilen von dem Server auf den Rechner des Kunden oder auf andere Rechner oder das sonstige vollständige oder teilweise Vervielfältigen der LeopardCMS-Software dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Source Codes der LeopardCMS-Software.
12.4 Eine Nutzung der LeopardCMS-Software auf mehreren Internet-Präsenzen des Kunden ist ausgeschlossen. Hiervon nicht betroffen sind mehrere Domains eines Kunden, die auf den gleichen Inhalt oder Unterbereiche eines Inhalts verweisen. So weit in der Produktinformation nicht anders angegeben, ist die Nutzung von LeopardCMS auf einer Internet-Präsenz, die nicht von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) betreut wird, technisch nicht möglich. Die Nutzungslizenz berechtigt also nur zur Nutzung auf der Internet-Präsenz, mit der LeopardCMS bestellt wurde. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen ist Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Internet-Präsenz, auf der LeopardCMS lizenzwidrig genutzt wird oder das Projekt, für das LeopardCMS lizenzwidrig genutzt wird, bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren.
13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
13.1 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) haftet nur für Schäden, die von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt), ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
13.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für 1 Jahr. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf Euro 2.500 beschränkt.
13.3 Die Benutzung des Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Services erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 13.1 und 13.2. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software, die sich über den Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt)-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.
13.4 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von S&P oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 und 13.2 besteht.
13.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt).
13.6 Der Kunde stellt Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) von Haftungsansprüchen Dritter, die durch einen von dem Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
14. Datenschutz
14.1 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
14.2 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
15. Sonstiges
15.1 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
15.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach ZUG (haftungsbeschränkt)ang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
15.3 Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im ZUG (haftungsbeschränkt)e des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
15.4 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Sascha Nitsch Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
15.5 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Frankfurt am Main. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des einheitlichen UN-Kaufrechts.
15.6 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.